Die kommunalen Vereine e.V. der FREIEN WÄHLER kandidieren am 23. Februar nicht für den BUNDESTAG
INFORMATION zur KLARSTELLUNG
Die kommunalen Vereine e.V. der FREIEN WÄHLER kandidieren am 23. Februar nicht für den BUNDESTAG
- Es gibt immer wieder Verwechslungen.
- Es gibt seit 1956 als Vereine e.V. organisierte (originale) FREIE WÄHLER, die bei Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und in der Region Stuttgart bei Regionalwahlen – kandidieren.
- Außerdem existiert seit 2010 eine offizielle PARTEI FREIE WÄHLER, die bei Landes- und Bundestagswahlen dabei ist.
- Hierzu gehört zum Beispiel die PARTEI der Freien Wähler in Bayern.
- Die Namensgleichheit von Verein und Partei führt- kein Wunder – immer wieder bei Bürgerinnen und Bürgern zu Verwirrung und Verwechslung – trotz steter, unablässiger Bemühung um Klarstellung.
- Schon vor Jahren wurde juristisch entschieden, dass das Attribut ,,frei“ nicht geschützt werden kann und deshalb von Institutionen nach eigenem Ermessen das Wort ,,frei“ verwendet werden kann.
- Gerade wegen der Namensgleichheit ist es den VEREINEN e.V. eine Herzensangelegenheit klarzustellen, dass wir uns mit der Partei der Freien Wähler, zum Beispiel der Partei im Bundesland Bayern, nicht identifizieren.
- Nochmal: Die VEREINE e.V. sind kommunalpolitisch aktiv; mit den FREIEN WÄHLERN auf den Wahlzetteln haben wir nichts zu tun.
- Wir treten bei der Bundestagswahl am 23. Februar nicht an.
- Wir nehmen zu Parteien eine neutrale Position ein und machen bei der Bundestagswahl wie jeder Bürger von unserem Wahlrecht Gebrauch.
- Wir bedanken uns für Ihr Interesse an dieser Klarstellung.
Freie Wählervereinigung Waldenbuch e.V.
(AO)
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